Aus wiki: ""Der Cannabis-Beschluss ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in sieben Verfahren um die Bestrafung von geringfügigen Verstößen gegen das Verbot von Cannabisprodukten. Im Wesentlichen handelte es sich dabei um den verbotenen Besitz dieser Stoffe vor dem gelegentlichen Eigenkonsum. Juristisch fand dies u. a. deswegen Beachtung, weil sich mehrere Gerichte in Hessen und Schleswig-Holstein weigerten Strafgesetze anzuwenden und überhaupt eine Strafe als unverhältnismäßig ansahen. Dies stand für die Praxis in den meisten Bundesländern, während in einzelnen wie Bayern jeder Verstoß ausnahmslos bestraft wurde. Nicht nur unter dem Aspekt der Gleichheit war dies problematisch, sondern auch unter dogmatischen Gesichtspunkten: Die Gerichte legten zur verfassungsrechtlichen Prüfung vor, ob solche Strafgesetze zulässig sind und ob nicht vielmehr ein „Recht auf Rausch“ dem Grundgesetz zu entnehmen sei.""
Egal was man tut - man lasse sich nicht erwischen!!! Diese Pflanze ist älter als die Menschheit!!!
Übrigens starb heute vor 16 Jahren Mr. CHARLES BUKOWSKI!!!! R.I.P.!!!!!
Comments
RICCO |
"Wollen sie ´ne Tüte?"
> "Nein, danach bin ich immer so vergeßlich!"Aus wiki: ""Der Cannabis-Beschluss ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in sieben Verfahren um die Bestrafung von geringfügigen Verstößen gegen das Verbot von Cannabisprodukten. Im Wesentlichen handelte es sich dabei um den verbotenen Besitz dieser Stoffe vor dem gelegentlichen Eigenkonsum. Juristisch fand dies u. a. deswegen Beachtung, weil sich mehrere Gerichte in Hessen und Schleswig-Holstein weigerten Strafgesetze anzuwenden und überhaupt eine Strafe als unverhältnismäßig ansahen. Dies stand für die Praxis in den meisten Bundesländern, während in einzelnen wie Bayern jeder Verstoß ausnahmslos bestraft wurde. Nicht nur unter dem Aspekt der Gleichheit war dies problematisch, sondern auch unter dogmatischen Gesichtspunkten: Die Gerichte legten zur verfassungsrechtlichen Prüfung vor, ob solche Strafgesetze zulässig sind und ob nicht vielmehr ein „Recht auf Rausch“ dem Grundgesetz zu entnehmen sei.""
Egal was man tut - man lasse sich nicht erwischen!!!
Diese Pflanze ist älter als die Menschheit!!!
Übrigens starb heute vor 16 Jahren Mr. CHARLES BUKOWSKI!!!! R.I.P.!!!!!