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Despoten-Klatsche
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Er tut es, weil er glaubt, er kann es. Da er der Freiheit schamlos zwischen die Beine greift, bekommt er nun beherzte Gegenwehr.
Ein Bundesgericht hob die diskriminierende Einreisesperre für Moslems vorläufig auf. Die Fluggesellschaften sind vom Außenministerimun entsprechend angewiesen. Ca. 60.000 Einreisevisa sind nun wieder gültig.
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Er tut es, weil er glaubt, er kann es. Da er der Freiheit schamlos zwischen die Beine greift, bekommt er nun beherzte Gegenwehr.
Ein Bundesgericht hob die diskriminierende Einreisesperre für Moslems vorläufig auf. Die Fluggesellschaften sind vom Außenministerimun entsprechend angewiesen. Ca. 60.000 Einreisevisa sind nun wieder gültig.
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Richter James Robart in Washington „Niemand steht über dem Gesetz, nicht einmal der Präsident. Wir haben seit letzter Woche – und das ist keine Übertreibung – rund um die Uhr gearbeitet, um die Klage vorzubereiten.“
Ferguson weiter: „Als Generalstaatsanwalt ist es meine Pflicht, die Verfassungsrechte im Staat Washington zu schützen – egal, wer der Präsident ist. Ich habe auch die Obama-Regierung zweimal verklagt, obwohl ich für den Präsidenten großen Respekt hatte.“
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Ferguson weiter: „Als Generalstaatsanwalt ist es meine Pflicht, die Verfassungsrechte im Staat Washington zu schützen – egal, wer der Präsident ist. Ich habe auch die Obama-Regierung zweimal verklagt, obwohl ich für den Präsidenten großen Respekt hatte.“
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Cartoon
Despoten-Klatsche
Patent 324405 - Die Despotenklatsche
Schlagworte (deutsch)
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04.02.2017
Veröffentlicht
04.02.2017
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04.02.2017
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Kommentare
SeplundPetra |
fuenf |
SeplundPetra |
fuenf |
15.3.2017 Wenige Stunden vor dem Inkrafttreten des neuen Verbots für Menschen aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern stoppt es ein Richter auf Hawaii vorläufig. Der Erlass sei diskriminierend und verhindere, dass Menschen, die auf Hawaii lebten, von Angehörigen aus den betroffenen Ländern besucht werden könnten. Außerdem wäre der Einreisestopp schädlich für den Tourismus, so die Argumentation des Richters Derrick Watson. Richter im Bundesstaat Washington und in Maryland erließen ebenfalls eine einstweilige Verfügung gegen Trums neuen Erlass.
Trump wettert: "beispiellose richterliche Kompetenzüberschreitung". Trump-Anhänger twittern Aufrufe, Hawaii zu boykottieren ...
THK |
das wäre sehr passend gewesen.
Ach ja seine Hoheit Trump von seiner Anhänger gnaden .....
fuenf |
THK |
fuenf |
3.2.2017 Diese Einreisesperre stoppt ein US-Bundesrichter. Richter James Robart aus Seattle sieht es als hinreichend belegt an, dass Einwohnern des Staates Washington wegen des Einreisestopps irreparabler Schaden entstehen könnte.
5.2.2017 Das US-Justizministerium legt bei einem Bundesberufungsgericht Einspruch gegen eine richterliche Blockade des angeordneten Einreisestopps ein.
10.2.2017 Berufungsgericht bestätigt die weitere Aussetzung des Einreisestopps.
fuenf |
SeplundPetra |